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Ingenieure in der Wirtschaft

Bundesagentur für Arbeit sollte Beitrag senken

Policy Brief des Instituts für Weltwirtschaft

D ie Bundesagentur für Arbeit re und realistischere Schätzungen und Beitragssatzes lässt sich einwenden,
dass sie prozyklisch wirkt. Ohne eine
fordert, den Beitragssatz zur Arbeits -
schätzt ihre zu erwartende
Finanzlage seit Jahren zu
auf 2,7 Prozent zu senken.
Erfahrung nach die Begehrlichkeiten
negativ ein und sollte endlich ihren losenversicherung von jetzt 3 Prozent Beitragssenkung werden aber aller
Beitragssatz senken, fordert der Kieler immer stärker und letztlich wohl die
Für das Jahr 2017 erwartet Boss nach
Finanzexperte Alfred Boss in einem Ausgaben erhöht werden, zumal eine
einer aktuellen Schätzung einen
aktuellen Policy Brief des Instituts für Bundestagswahl vor der Tür steht, mit
Über schuss von 4,7 Mrd. Euro, die
Weltwirtschaft. Nach seinen Berech - dann ebenfalls prozyklischem Effekt.“
offizielle Schätzung veranschlagt nur
nungen werden ihre Überschüsse
1,5 Mrd. Euro. „Der Beitragssatz soll- Wesentlich für die Überschüsse der
2017 mit fast 5 Mrd. Euro mehr als
te nun endlich um 0,3 Prozentpunkte BA ist die günstige Entwicklung am
das Dreifache der offiziellen Schät -
gesenkt werden, um Arbeitnehmer Arbeitsmarkt. „Das Beitragsaufkom -
zung betragen.
nach einem Anstieg der Beitragssätze men nahm kräftig zu, die Ausgaben
Die Bundesagentur für Arbeit erwirt- zur Pflegeversicherung zu Beginn des waren leicht rückläufig“, so Boss.
schafte seit Jahren erhebliche Über - Jahres zu entlasten, die Beschäftigung „Während die Einnahmen nur wenig
schüsse, so Boss. Ihre Rücklagen belie- zu stimulieren und Wahlkampf-Be - von den Ansätzen in den Haushalts -
fen sich Ende 2016 auf 11 Mrd. Euro. gehrlichkeiten zu verhindern“, fordert plänen abwichen, waren die Aus -
Die Überschüsse seien struktureller Boss in einem aktuellem Kiel Policy gaben deutlich geringer als geplant.“
Art, nicht konjunkturbedingt. Der Brief. Die Überschüsse der BA würden Die zu erwartenden Überschüsse für
Beitragssatz sollte rasch von 3 auf 2,7 bei einer Verringerung des Beitrags - 2017 sind laut Boss nicht konjunktu-
Prozent gesenkt werden. So ließen satzes im Jahr 2017 rund 1,5 Mrd. reller sondern struktureller Natur.
sich der Anstieg der gesamten Be - Euro betragen, die Rücklagen näh- Konjunkturbereinigt ergibt sich nach
lastung durch Sozialversicherungs - men also dennoch weiter zu. Sie seinen Schätzungen ein Plus von 3,5
beiträge und die Zunahme der Ar - beliefen sich Ende 2016 auf über 11 Mrd. Euro.
beitskosten, zu denen es Anfang Mrd. Euro. „Gegen eine Senkung des (ifw)
2017 kam, rückgängig machen – mit
positiven Folgen für die Beschäf -
tigung.
Im Jahr 2016 betrug der Einnahme -
überschuss der Bundesagentur für
Arbeit (BA) knapp 5,5 Mrd. Euro, die
offizielle Schätzung veranschlagte
lediglich ein Plus von 1,8 Mrd. Euro.
Ein Jahr zuvor, 2015, erzielte die BA
einen Überschuss in Höhe von 3,7
Mrd. Euro, offiziell plante sie mit 350
Millionen Euro. Die teilweise viel zu
niedrigen Schätzungen für den Haus -
haltsplan des Bundes haben laut
Alfred Boss, Experte für öffentliche
Finanzen, offenbar System. Er veröf-
fentlicht seit 2012 eigene, im Ver -
gleich zu denen der BA sehr viel höhe- Bild: © panthermedia.net / Boris Zerwann

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