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ZBI Pressefoto 2017 03 31 thumbUm global wettbewerbsfähig zu bleiben und den Wohlstand von Deutschland zu sichern, ist eine gut funktionierende Verkehrsinfrastruktur unabdingbar. Dies war Thema eines Informationsgesprächs des Präsidiums des ZBI - Zentralverband der Ingenieurvereine e. V. mit dem stellv. Vorsitzenden des Bundestagsausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur, Reinhold Sendker.

Bei der Verkehrsinfrastruktur liegt Deutschland im europäischen Vergleich lediglich im Mittelfeld. Ganz gravierend ist nach Aussage des ZBI der Zustand der Brücken in Deutschland. Beispielsweise führen die Bauarbeiten der stark befahrenen Brücke der A1 bei Leverkusen aus der Sicht des ZBI zu einem nicht zu unterschätzenden wirtschaftlichen Verlust. Der ZBI begrüßt folglich das Sonderprogramm im Milliarden-Bereich zur Gewährleistung der dauerhaften Funktionssicherheit von Brücken vom Verkehrsminister Alexander Dobrindt. Dabei erhält die Deutsche Bahn bis 2019 rund 28 Milliarden Euro für Reparaturen und Ausbauten.

Im Jahr 2016 hat das Bundesverkehrsministerium rund 13 Milliarden Euro in den Ausbau von Straßen und Schienen investiert. Im Jahr 2017 soll dieser Etat sogar um rund 14 Milliarden Euro steigen. Dies ist ein Plus von fast 30 Prozent gegenüber 2005. Auch hier sieht der ZBI die Investitionen für die Verkehrsinfrastruktur als einen wichtigen Weg für den wirtschaftlichen Wohlstand Deutschlands. Sollten diese Mittel jedoch nicht ausreichen, den baulichen Zustand und die ausreichende Tragfähigkeit der Brücken und Straßen nachhaltig in Stand zu setzen, ist die neue Bundesregierung nach der Bundestagswahl im September aufgefordert, zusätzliche Investitionsgelder schnellstmöglich zur Verfügung zu stellen.

In diesem Zusammenhang unterstützt der ZBI auch die vom Deutschen Bundestag verabschiedete Änderung am Fahrpersonalgesetz. Mit dieser Änderung werden die Arbeitsbedingungen auf unseren Autobahnen verbessert - insbesondere für Fahrer aus Osteuropa. Somit ist nunmehr ein wochen- oder gar monatelanges Leben im LKW nicht mehr zulässig. Dies verbessert die Arbeitsbedingungen der betroffenen LKW-Fahrer und zudem die Situation auf unseren Rastplätzen.

Aus der Sicht des ZBI sind Investitionen auch für das Schienennetz ein wichtiger Faktor in Bezug auf die Modernisierung der Verkehrsanlagen. Als einen wichtigen Schritt in die richtige Richtung sieht der ZBI den Entwurf eines Schienenlärmschutzgesetzes zur Senkung von Lärm durch laute Güterzüge. Durch leiser werdende Güterzüge wird es zu einer höheren Akzeptanz für den Schienenverkehr kommen. Von Dezember 2020 an soll ein Schallemissionswert gelten, den nur leise Güterwagen einhalten können bzw. laute Güterwagen nur dann, wenn sie mit deutlich reduzierter Geschwindigkeit fahren. Dies bedeutet für viele betroffene Bürgerinnen und Bürger eine spürbare Entlastung der Lärmbelästigung. Das Verkehrsministerium fördert heute schon die Umrüstung der Güterwagen auf lärmmindernde Technik mit bis zu 152 Millionen Euro.

Reinhold Sendker, MdB merkte an: „Wir leisten mit Änderung am Fahrpersonalgesetz einen wichtigen Beitrag für bessere Arbeitsbedingungen und gegen modernes Nomadentum auf unseren Autobahnen. Insbesondere Fahrer aus Osteuropa leben teilweise über Wochen ausschließlich in ihren Fahrzeugen. Wir haben nun klargestellt, dass die regelmäßige wöchentliche Ruhezeit nicht im Fahrzeug verbracht werden darf. Wochen- oder gar monatelanges Leben im LKW ist jetzt eindeutig unzulässig. Das ist eine gute Nachricht für die Fahrer und die Situation auf unseren Rastplätzen.“