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Der Verband der Ingenieure für Kommunikation (IfKom e. V.) erwartet von den zukünftigen Koalitionspartnern ein klares Bekenntnis zu einem flächendeckenden leistungsfähigen und zukunftssicheren Breitbandnetz in Deutschland. Anders als bei der Vorgängerregierung sollten Investitionsanreize für die Netzbetreiber sowie für Landkreise und Kommunen zügig geschaffen werden.

Die bisherige Bundesregierung hat in ihrer Digitalen Agenda das Ziel eines flächendeckenden Ausbaus von mindestens 50 Megabit pro Sekunde im Download bis zum Jahr 2018 formuliert. Es dauerte jedoch noch bis zur Mitte der Wahlperiode, bis das Bundesförderprogramm starten konnte. Auch das DigiNetz-Gesetz zur Mitnutzung und Vereinfachung beim infrastrukturausbau konnte seine Wirkung noch nicht entfalten. Mit einem Deckungsgrad von 76,9% zum Zeitpunkt Mitte 2017 ist die Mindestbandbreite von 50 Megabit pro Sekunde noch weit entfernt von einer Flächendeckung. Da innerhalb eines 12-Monats-Zeitraumes die Zunahme nur gut 5 Prozentpunkte beträgt, werden unter den jetzigen Rahmenbedingungen auch Ende 2018 noch viele Gebiete in Deutschland unterversorgt sein.

Damit es demnächst zügiger vorangeht, ist die neue Bundesregierung gefordert, die Maßnahmen deutlich zu verstärken. Nicht überall in Deutschland ist der Netzausbau für die Betreiber wirtschaftlich. Dennoch müssen diese Lücken geschlossen werden, um die Breitbandversorgung der Bevölkerung aber auch der Wirtschaft sicher zu stellen. Im internationalen Wettbewerb kann nur bestehen, wer schnell und flexibel auf Änderungen reagieren kann. Ein ausreichend leistungsfähiges Kommunikationsnetz ist dafür unabdingbar.

Die IfKom unterstützen daher die Absicht der zukünftigen Regierungspartner, Gigabitnetze in Deutschland bis zum Jahr 2025 auszubauen. Für einen solchen Ausbau müssen die Erlöse aus der Vergabe der UMTS- und 5G-Lizenzen zweckgebunden bereitgestellt werden. Im Übrigen ist der Ausbau von 5G-Funknetzen eng mit einem Glasfaserausbau verbunden, denn für die zum Teil sehr kleinen Funkzellen wird eine leistungsfähige Backhaul-Infrastruktur benötigt, um die Datenmengen zu transportieren. Neben dem öffentlichen Finanzierungsbedarf von mehr als 10 Milliarden Euro in der Legislaturperiode sind jedoch weitere ordnungspolitische Regelungen erforderlich. Planungs- und Bauphasen müssen auf gesetzlicher Grundlage beschleunigt werden. Nur so kann eine deutliche Verbesserung in der Ausbaudynamik einer Breitband-Infrastruktur in Deutschland erreicht werden.