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ZBI Pressefoto 2018 03 19 Saathoff MdB thumbDie Energiepolitik der Großen Koalition stand im Fokus eines Gespräches des ZBI-Präsidiums mit dem Bundestagsabgeordneten Johann Saathoff (SPD). Saathoff ist Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Energie sowie stellvertretender Sprecher der Arbeitsgruppe und energiepolitische Koordinator der SPD-Bundestagsfraktion.

Mit den bisherigen Maßnahmen und Instrumenten wird Deutschland aller Voraussicht nach seine kurz- und langfristigen Klimaziele verfehlen, waren sich die Gesprächspartner einig. Während der Ausbau der erneuerbaren Energien durchaus als Erfolg bezeichnet werden kann, bleibt die Effizienzentwicklung dagegen noch deutlich zurück: Sowohl bei Gebäuden als auch im Verkehr werden Effizienzziele nicht erreicht. Bekanntermaßen werden im Verkehr aktuell alle Detailziele verfehlt, sowohl emissions- wie auch energieseitig. Und auch auf der Seite der Infrastruktur und der Rahmenbedingungen gibt es deutliche Verzögerungen gegenüber dem schnellen Ausbau der erneuerbaren Stromerzeugung. Dies stellt sowohl den Netzbetrieb als auch die Energiedienstleister vor erhebliche Herausforderungen.

Johann Saathoff betonte, dass die Stromnetze der Flaschenhals der Energiewende seien. Es bedarf einer neuen Netzoffensive, um den Ausbau der Netze voranzutreiben. Gleichzeitig müsse aber auch durch den Einsatz neuer Technologien in den Netzen der Netzbetrieb deutlich effizienter gestaltet werden. Neben der Sektorenkopplung sieht Johann Saathoff hier die größten Herausforderungen der Energiepolitik in den nächsten Jahren.

Aus Sicht des ZBI werden die Vorhaben der Koalition im Bereich Energie durchaus positiv bewertet. Zwar sind die verschiedenen Energie- und Klimathemen im Koalitionsvertrag an vielen unterschiedlichen Stellen aufgeführt, gleichwohl werden aber viele der notwendigen Themen angesprochen. „Für eine zielorientierte Energie- und Klimastrategie benötigen wir vermehrt attraktive Instrumente und Anreize um relevante und spürbare Veränderungen im Investitions- und Verbrauchsverhalten herbeizuführen“, sagte Wilfried Grunau, Präsident des ZBI. Mit der Fokussierung auf die Investitionsförderung bleibe der Koalitionsvertrag daher noch hinter dem erforderlichen Handlungsbedarf zurück. Positiv bewertete Grunau die Absicht, die energetische Gebäudesanierung steuerlich zu fördern. Von diesem Instrument werde tendenziell viel erwartet, insbesondere bezüglich der Planungssicherheit bei allen Umsetzern.

Heinz Leymann, Vizepräsident des ZBI ergänzte: „Ein modernes klimaorientiertes Energiesystem, das auf große Mengen von wetterabhängigen Energieträgern und Flexibilität setzt, benötigt ein hohes Maß an Digitalisierung.“ In einem solchen System sei die Versorgungssicherheit daher auch untrennbar mit der Systemsicherheit verbunden. Und: „Wir benötigen neben der notwendigen Breitbandtechnologie auch Investitionen in digitale Sicherheit.“