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Telematik hat für die Bundesregierung nach eigenem Bekunden eine große Bedeutung bei der Digitalisierung des Verkehrssektors. Das betont sie in der Antwort (20/3301) auf eine Kleine Anfrage der CDU/CSU-Fraktion. Durch Telematik könnten zum einen Verkehrsabläufe sicherer, effizienter und umweltfreundlicher gestaltet werden. Zum anderen könnten verschiedene Verkehrsträger so miteinander vernetzt werden, „dass multimodale Transporte organisiert werden können, bei denen die jeweiligen Stärken der einzelnen Verkehrsträger bestmöglich genutzt werden“.
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Die Bundesregierung hat dem Bundestag ihre Digitalstrategie als Unterrichtung (20/3329) vorgelegt. Diese soll den übergeordneten Rahmen der Digitalpolitik in der aktuellen Legislaturperiode vorgeben. Darin heißt es, Deutschland brauche einen „umfassenden digitalen Aufbruch“, um bis zum Jahr 2025 unter die Top Ten im europäischen Index für die digitale Wirtschaft und Gesellschaft (DESI) zu gelangen. Bislang rangiere Deutschland auf Platz 13 von 27.
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Der Berufsverband der Ingenieure für Kommunikation e. V. (IfKom) begrüßt die von der Bundesregierung veröffentlichte Digitalstrategie als zukunftsweisend und geeignet, den Bürgerinnen und Bürgern sowie der Wirtschaft den Weg in eine moderne Zukunft der Lebens- und Arbeitswelt zu ermöglichen. Messen lassen muss sich die Regierung jedoch daran, wie weit die aufgezeigten Ziele am Ende der Legislaturperiode tatsächlich erreicht worden sind.
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Die Bundesregierung hat für die Zukunft klare verkehrspolitische Ziele gesetzt: Verdoppelung der Verkehrsleistung bis zum Jahr 2030 und Steigerung des Schienengüterverkehrsanteils auf 25 % sind zwei davon. Diese Ziele erweisen sich als eine enorme Herausforderung an den weiteren Ausbau der Infrastruktur und deren Finanzierung. Die Verlagerung des Verkehrs auf die Schiene verlangt ein leistungsfähiges Schienennetz. Mit einem gewaltigen Bau-Erneuerungsprogramm soll dessen großflächige Modernisierung erfolgen. Der Investitionshochlauf bedarf einer Vielzahl von gut ausgebildeten und qualifizierten Fachkräften für das Planen und Bauen sowie für Betrieb und Instandhaltung der Infrastruktur. Dies gilt genauso für das Personal der Verkehrsunternehmen. „Wenn auf fünf Ingenieurstellen nur eine Bewerbung kommt, dann wird es eng“, so Dr. Thomas Mainka, Präsident des Verbandes Deutscher Eisenbahn-Ingenieure e.V. (VDEI).
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Das „Dashboard Digitale Verwaltung“ ist ein Thema der Antwort der Bundesregierung (20/3140) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke. Wie die Bundesregierung darin schreibt, wird der Fortschritt der Verwaltungsdigitalisierung über das „Dashboard Digitale Verwaltung“ transparent und nachvollziehbar für die Öffentlichkeit bereitgestellt (www.onlinezugangsgesetz.de/dashboard). Es gebe einen Überblick zum Status wichtiger Vorhaben zur Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung in Deutschland. Da sich der Erfolg der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes auch an einer deutlich gesteigerten Nutzung digitaler Angebote bemesse, würden darin bereits Daten über das Nutzungsverhalten und die Nutzungszufriedenheit zu einzelnen Verwaltungsleistungen dargestellt, führt die Bundesregierung weiter aus. Sie werde auch zukünftig fortlaufend prüfen, ob weitere Indikatoren geeignet sind, um den Fortschritt in der Verwaltungsdigitalisierung angemessen transparent darzustellen und nachvollziehbar zu machen.
Quelle: Deutscher Bundestag