20220510 140133 prvwDer SPD-Bundesvorsitzende Lars Klingbeil, Mitglied des Deutschen Bundestages, sowie die NRW-Landtagsabgeordnete Lisa Kapteinat waren zu einem Treffen mit ehrenamtlichen Funktionsträgern von Vereinen nach Castrop-Rauxel gekommen. Heinz Leymann, IfKom-Bundesvorsitzender, konnte bei dieser Gelegenheit mit beiden ein Gespräch über die flächendeckende Versorgung mit digitaler Breitband-Infrastruktur führen.

chris montgomery smgTvepind4 unsplash prvwVereine sollen Mitgliederversammlung künftig auch als Videokonferenz durchführen können. Das schlägt der Bundesrat in einem Gesetzentwurf (20/2532) vor, mit dem eine Ausnahmeregelung der Corona-Zeit dem Grunde nach verlängert werden soll. Die Durchführung als Videokonferenz soll durch eine Änderung in Paragraf 32 Bürgerliches Gesetzbuch grundsätzlich möglich und nicht von einer Regelung durch die Satzung abhängig sein. „Da sich digitale Besprechungen und Sitzungen während der Corona-Pandemie bewährt haben, soll die Abhaltung einer Versammlung, an der Vereinsmitglieder im Wege der Videokonferenztechnik teilnehmen können, künftig im pflichtgemäßen Ermessen des Vorstands liegen. Einer Satzungsregelung oder einer Zustimmung der Mitglieder bedarf es hierfür nicht mehr“, führt der Bundesrat aus.

Die derzeitige flächendeckende Versorgung mit Breitbandanschlüssen ist in Deutschland noch deutlich ausbaufähig. Ende 2021 verfügten rund 95 % der Haushalte in Deutschland über die Internet-Anschlussmöglichkeit mit mindestens 50 Megabit pro Sekunde (Mbit/s) im Download. Mit Gigabitgeschwindigkeit könnten immerhin bereits 62 % der Haushalte arbeiten. Glasfaseranschlüsse bis zum Haus oder in die Wohnung bzw. bis zum Arbeitsplatz sind für 15 % der Haushalte möglich (FTTB/H).

fabio oyXis2kALVg unsplash prvwDer Digitalausschuss des Bundestags hat am 6. Juli in einer öffentlichen Anhörung mit Uwe Cantner, dem Vorsitzenden der Expertenkommission „Forschung und Innovation“ (EFI), über das Gutachten für das Jahr 2022, aktuelle Herausforderungen und Handlungsmöglichkeiten im Bereich der Forschungs- und Innovationspolitik (F&I) diskutiert. Cantner betonte, dass Deutschland in der Entwicklung digitaler Technologien erhebliche Schwächen zeige. Mit Blick auf die Verantwortung der Bundesregierung bei Digitalprojekten mangele es an einer „zentralen koordinierenden Stelle“ und regelmäßigem Austausch, sagte er. Eine Digitalstrategie hätte trotz Abstimmungsproblemen und neuer Prioritäten, bedingt durch den Krieg in der Ukraine, früher vorliegen müssen.

kelly sikkema mdADGzyXCVE unsplash prvwDer Kabinettsbeschluss und die Veröffentlichung der Digitalstrategie der Bundesregierung sind noch vor der Sommerpause geplant. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung (20/2307) auf eine Kleine Anfrage der Unionsfraktion hervor. Über die konkrete Ausgestaltung einschließlich einer haushalterischen Unterlegung des Digitalbudgets könne erst nach Verabschiedung der Strategie entschieden werden, schreibt die Regierung. Die Umsetzung der Digitalstrategie erfolge unter Einsatz bestehenden Personals. Die Einstellung zusätzlichen Personals sei nicht geplant, heißt es darin weiter. Die Ausarbeitung der Strategie erfolge zudem ohne externe Beratungsdienstleistungen. Die Konzeption des Umsetzungsprozesses werde durch Projekte im Rahmen der Programme Work4Germany und Tech4Germany unterstützt.

Quelle: Deutscher Bundestag