„Die Modernisierung von Brücken auf Autobahnen und Bundesstraßen hat weiterhin oberste Priorität für das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) und die Autobahn GmbH des Bundes (Autobahn GmbH).“ Das schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der CDU/CSU-Fraktion. Das Brückenmodernisierungsprogramm der Autobahn GmbH enthalte sowohl größere Talbauwerke als auch kleinere Brückenbauwerke, heißt es in der Antwort. Aktuell würden wegen der herausgehobenen Bedeutung und der Dringlichkeit überwiegend Großbrücken prioritär bearbeitet. „Diese Großprojekte bedürfen in der Regel einer fundierten Planung und einer baurechtlichen Genehmigung“, schreibt die Regierung.

In den Folgejahren würden voraussichtlich mehrheitlich kleinere Brücken saniert und neu gebaut werden, die schneller geplant und gebaut werden könnten. „Insgesamt schreitet die Brückenmodernisierung voran“, heißt es in der Antwort. Dies sei insbesondere an der Größe der modernisierten Brückenfläche ersichtlich. Aus Sicht der Bundesregierung ist es daher sachgerecht, „auf die modernisierte Bauwerksfläche abzustellen“. Hinsichtlich der Leistungsbewertung in der Brückenmodernisierung sei insbesondere die modernisierte Brückenfläche maßgeblich.

Die etwa 4.000 modernisierungsbedürftigen Brücken im Brückenmodernisierungsnetz würden eine Brückenfläche von rund 3,2 Millionen Quadratmetern einnehmen. Seit der Arbeitsaufnahme der Autobahn GmbH seien bereits circa 20 Prozent der veranschlagten Gesamtbrückenfläche modernisiert worden. Davon seien allein im Jahr 2023 rund 200 Bauwerke mit einer Brückenfläche von circa 318.000 Quadratmetern fertiggestellt worden. Gleichwohl sei die Bundesregierung bestrebt, „den Umfang der jährlichen Modernisierungsleistung kontinuierlich zu steigern“.

Zur Beantwortung der Frage, welche Schlüsse die Bundesregierung aus dem Bericht des Bundesrechnungshofes (BRH) vom Januar 2024 zieht, der laut Unionsfraktion zu dem Ergebnis kommt, „dass die Ziele des Brückenmodernisierungsprogramms verfehlt werden“, heißt es in der Antwort: Die im BRH-Bericht enthaltenen Hinweise zur Priorisierung der Bauwerksmodernisierungen, der Steuerung des Gesamtprogramms und einer Verbesserung der Personalsituation würden geprüft und, sofern möglich, umgesetzt. Im Hinblick auf erreichbare Verbesserungen werde das BMDV mit der Autobahn GmbH die Zielbestimmung der Umsetzung des Brückenmodernisierungsprogramms evaluieren und bei Bedarf anpassen. Eine Beschleunigung des Programms hängt laut Bundesregierung vor allem davon ab, „wie sich die Genehmigungsverfahren entwickeln und wie die Personalausstattung bedarfsgerecht entwickelt werden kann“.

Quelle: Deutscher Bundestag