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Aus den Mitgliedsverbänden

versorgung auch in unwirtschaftlich nicht bekannt, die An schaffung
auszubauenden Gebieten einzuset- zusätzlicher Hardware ist notwendig,
zen. Aus gesamtwirtschaftlicher Sicht häufig ist eine vollständige Abwick -
muss dieses Thema Priorität erhalten! lung im Internet nicht möglich.“ In
Die Finanzierung muss auch unab- einer digitalisierten Welt, in der sich
hängig von den Einnahmen aus der vieles online erledigen lässt, hält die
Koalitionsplan zur Mobilfunk-Frequenzversteigerung deutsche Verwaltung nicht Schritt.
Digitalisierung sichergestellt werden. Aus Sicht der Die IfKom fordern: Das An gebot muss
IfKom ist es konsequent, einen umfangreicher werden und Hemm -
Der Verband der Ingenieure für Kom - Rechts anspruch auf einen schnellen nisse, wie z.B. die An schaffung von
munikation (IfKom e.V.) hält die Ver - Internetanschluss einzuführen. Das Kartenlesegeräten durch die Bürger,
einbarungen aus den Koalitionsver - Zieldatum 2025 für einen solchen müssen abgebaut werden.
handlungen zur Digitalisierung für Rechtsanspruch ist zwar weniger am -
(IfKom)
einen Schritt in die richtige Richtung. bitioniert, weil aber dieses Zieldatum
„Auch wenn der große Wurf ausge- mit dem formulierten Gigabit-Ziel
blieben ist, lassen die jetzt veröffent- übereinstimmt ist zu wünschen, dass
lichten Ergebnisse doch den Schluss der Rechtsanspruch den wachsenden
zu, dass die politisch Verantwort - Bedürfnissen nach Bandbreite Rech -
lichen die Bedeutung der Digitali sie - nung trägt.
rung für unsere Gesellschaft erkannt
Die IfKom begrüßen ebenso die bes-
haben“, betont der IfKom-Bundes -
seren Möglichkeiten der Bildungs -
vorstand. Bundesförderung in
förderung im digitalen Bereich. Der
Bereits die letzte Regierung hatte mit Zusammenarbeit zwischen Bund und Eisenbahninfra -
der Digitalen Agenda erstmals einen Ländern stand bisher das Koopera -
umfassenden Plan erstellt, um den di - tionsverbot des Grundgesetzes in struktur
gitalen Fortschritt zu gestalten, wenn weiten Teilen entgegen. Die bereits im Der Bundesrat fordert, die Bundes -
auch die Ergebnisse nicht in jeder Digitalpakt des Bundesbildungsminis -
förderung von Bestandsnetzinves -
Hinsicht zufrieden stellen. Das Ver - teriums vorgesehenen Mittel müssen
titionen in die Infrastrukturen der
säumte gilt es nun schnellstens nach- nun endlich in den Schulen ankom-
nichtbundeseigenen Eisenbahnen
zuholen und zusätzlich das Tempo für men.
(NE) zu erhöhen. Ein dazu vorgelegter
die weitere Entwicklung zu steigern!
Ein großes Handlungsfeld ist die Gesetzentwurf „zur Änderung des
Damit dieser Plan überhaupt greifen Digitalisierung der Verwaltung und Schienengüterfernverkehrsnetzförder
kann, ist der flächendeckende Breit - die Online-Beantragung von Verwal - ungsgesetzes“ sieht unter anderem
bandausbau voranzutreiben. Die tungsdienstleistungen. Die IfKom er - vor, die Förderquote von derzeit 50
IfKom begrüßen daher das Ziel eines warten hier deutlich mehr Engage - Prozent auf 75 Prozent und die Ober -
Gigabitausbaus bis zum Jahr 2025. ment. Bund, Länder, Landkreise und grenze der zuwendungsfähigen Pla -
Auch die zunehmende Fokussierung Kommunen haben hier über lange nungskosten von 13 Prozent auf 18
auf das Medium Glasfaser ist aus Jahre teilweise völlig unkoordiniert für Prozent anzuheben. Außerdem soll
technischer Sicht der richtige Weg. die gleichen Vorgänge und Fachver - nach den Vorstellungen der Länder -
Viele Bürger und auch Unternehmen fahren unterschiedliche Lösungen ein- kammer die Förderung nicht länger
dürften allerdings bisher zufrieden geführt. nur auf den Ersatz vorhandener Anla -
gewesen sein, überhaupt einen Breit - gen beschränkt sein, sondern auch
Das Ziel, bis 2022 den Bürgern zu
bandanschluss mit 50 Megabit pro für Aus- und Neubau möglich wer-
ermöglichen, alle dafür geeigneten
Sekunde erhalten zu haben, auch den.
Verwaltungsdienst leis tungen auch
wenn dieser nur mit einer kupferba-
online ausführen zu können, greift zu In der Begründung zu dem Gesetz -
sierten Technologie wie Vectoring
kurz. Denn die wenigen Dienstleis - entwurf schreibt der Bundesrat, mit
möglich ist.
tungen, die möglich und geeignet dem 2013 in Kraft getretenen Schie -
Mit derzeit etwa 80% Abdeckung sind, können die Bürger bereits heute nengüterfernverkehrsnetzförderungs
der Haushalte mit mindestens 50 online ausführen. Der eGovernment gesetz sei erstmals die Möglichkeit
Megabit pro Sekunde ist eine Flä - MONITOR 2017 der Initiative D21 einer Bundesförderung von Bestands -
chendeckung noch nicht erreicht. stellt fest: „Nur knapp die Hälfte der netzinvestitionen in die NE-Infrastruk -
Umso wichtiger ist es, weitere För - Nutzer in Deutschland sind mit den turen eröffnet worden. Damit sei der
dermaßnahmen für eine künftige flä- vorhandenen digitalen Angeboten Zweck verfolgt worden, die Eisenbahn
chendeckende Gigabit-Breitband - zufrieden. Online-Ange bote sind als besonders umweltfreundliches

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