Page 8 - ZBI-Nachrichten 1/2020

Ingenieure in der Wirtschaft

Smart Cities-Projekte laufen an Förderung von

I mein den und interkommunale Ko - Gemeinden auseinandersetzen, heißt Start-ups
nsgesamt 97 Städte, Kreise, Ge -
es darin weiter. Es gehe darum, eigene
Die Finanzierung von jungen, innova-
operationen haben sich nach An -
lokale Strategien für die digitale Trans -
gaben der Bundesregierung für eine for mation zu entwickeln, um die Po - tiven Unternehmen hat sich laut
Bundesregierung in den vergangenen
Förderung der Modellprojekte Smart tenziale der Digitalisierung im Hinblick
Jahren gut entwickelt. Das geht aus
Cities, mit denen neue Mög lichkeiten auf die Bedarfe der Men schen und der
einer Antwort auf eine Kleine Anfrage
und Herausforderungen für die Stadt - Wirtschaft vor Ort nutzen zu kön -
der FDP-Fraktion hervor. Die Zahl und
entwicklung durch Digitali sierung aus- nen.Eine Definition von „Smart Cities“
das Volumen der Fonds, die sich in der
gelotet werden sollen, beworben. Alle und eine Kategorisie rung von Kom -
Wachstumsphase engagieren, sei ge -
hätten mit ihren Ein reichungen hohes munen in „smart“ oder „nicht smart“
stiegen.
Engagement be wie sen und die erfor- anhand von Standards und Mindest-
derlichen Rats beschlüsse und Eilent - Maßnahmen hält die Bundesregierung Mit der Aufstockung der Mit tel für
scheidungen her beigeführt, schreibt daher ausdrücklich nicht für zielfüh- das EXIST-Programm verbessere sich
sie in einer Antwort auf eine Kleine rend. Ein vorgegebenes Set an Maß - auch die Finanzierung von wissen-
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die nahmen widerspricht Ihrer Ansicht schaftsbasierten Start-ups in der
Grünen. Laut Smart City Charta soll- nach auch dem Ansatz, „zunächst Gründungsphase. Daneben gebe es
ten sich alle Akteure der Stadtentwick - eine Strategie gemeinsam mit der wei tere Anreize, ein Zeitplan für die
lung und ins besondere die Kommu - lokalen Öffentlichkeit zu erarbeiten Um setzung des geplanten Beteili -
nen aktiv und strategisch mit der Digi - und dabei gemeinsam geeignete gungs fonds oder Neuerungen bei der
talisierung und ihren Wirkungen für Maß nahmen zu entwickeln“. Mitarbeiterkapitalbeteiligung stehe
das Leben in den Städten, Kreisen und (Deutscher Bundestag) aber noch nicht fest.
(Deutscher Bundestag)

Digitalisierung des Vergabewesens

D er Bundesregierung liegen warten, dass der Digi talisierungsgrad Keine Prognosen
keine statistischen Informa -
im Vergleich zu den vergangenen Jah -
tionen vor, wie hoch der Digi -
ren gestiegen sei. Zur Vereinfachung
ta lisierungsgrad der öffentlichen Auf - des Vergabe ver fahren haben auch
traggeber auf Landes- und Kom mu - Gesetzesänderun gen beigetragen, in zur Grundsteuer C
nalebene ist. Die Bundesebene ist seit den vergangenen fünf Jahren habe es
Gemeinden erhalten ab dem Jahr
April 2016 vollständig an die Vergabe - auf Bundesebene sechs Anpassungen
2025 die Mög lichkeit, aus städtebau-
plattform des Beschaffungs amtes an - im vergaberechtlichen Bereich gege- lichen Grün den für baureife Grund -
geschlossen. Das berichtet die Bun - ben. Ein Wettbe werbsregister soll bis
stücke als besondere Grundstücks -
des regierung in ihrer Antwort auf eine Ende 2020 seinen Betrieb aufnehmen
gruppe innerhalb der unbebauten
Kleine Anfrage der FDP-Fraktion. Da und dadurch den öffentlichen Auft -
Grundstücke einen gesonderten He -
seit dem 1. Januar 2020 auch bei nie - rag gebern zentral Informationen zu be satz festzusetzen (Grundsteuer C).
derschwelligen Vergaben die elektro- Wettbe werbs verstößen liefern. Ab
Dies erläutert die Bundesregierung in
nische Kommunikation verpflichtend 2021 soll eine va lide Vergabestatistik
ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage
sei und Oberschwelle ver fahren bereits abgerufen wer den können, die ein
der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.
seit Oktober 2018 vollelektronisch großes Set an Daten beinhaltet. Ob und in wieweit Kommunen von
durchgeführt werden müsse, sei zu er - (Deutscher Bundestag)
der Grund steuer C Gebrauch machen
wür den, könne im Voraus nicht abge-
Digitalisierte Verwaltungs dienstleistungen schätzt werden. Auch Prognosen zur
Höhe der Grundsteuer C will die Reg -
Die FDP-Fraktion möchte von der Bun desregierung erfahren, wie viele und wel-
ierung nicht abgeben.
che Verwaltungsdienst leis tun gen seit 2017 digitalisiert worden sind. Auch
erkundigt sie sich in einer Klei nen Anfrage (19/16609) unter anderem danach, In diesem Zu sam men hang seien ins-
warum „nach Kennt nis oder Einschätzung der Bun desregie rung die bisher von besondere die regionalen Marktver -
den Behörden angebotenen E-Govern ment-Ange bote nur von gerade einmal hältnisse von Be deu tung.
48 % der Bevölkerung ge nutzt“ werden. (Deutscher Bundestag)
(Deutscher Bundestag)

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