Page 21 - ZBI-Nachrichten 4-2020

Aus den Mitgliedsverbänden

kreten Durchführung der Online-Wahl sich schon lange für Online-Sozial - litätseingeschränkten und zum Lärm -
(zum Beispiel Stimmabgabe, Authen - wahlen ein. Die nächsten Sozialwah - schutz der Bevölkerung leichter um -
tisierung), um die Ermittlung der len finden 2023 statt, es wäre die gesetzt werden. Diese Ansätze sind
Wahlergebnisse und um die Nach - erste Online-Sozialwahl in der Ge - weiterzuverfolgen. Beispielhaft sei
bereitung der Wahl. Ergänzend zu der schichte der Sozialen Selbstverwal - auf die Elektrifizierung von Bahn -
Rechtsverordnung wird das Bundes - tung. strecken mit üblicher Oberleitung ver-
amt für Sicherheit in der Informa - (TKG) wiesen, mit vergleichsweise wenigen
tionstechnik (BSI) eine Richtlinie über punktuellen Eingriffen in den Unter -
die technischen Rahmenbedingungen bau und Untergrund durch Maste.
und Datensicherheitskonzepte vorle- Auch wäre es nach Meinung des
gen. Verordnung und technische VDEI notwendig an der Ober leitung
Richtlinie stellen die Grundlage für die generell Vogelschutzmaß nahmen
europaweite Ausschreibung des anzubringen. Es ist leichter direkt
Online-Wahlsystems bei einem exter- einen Beitrag zum Naturschutz einzu-
nen Dienstleister dar. planen, als diesen im Detail im
Investitionsbe - Verfahren klären zu müssen. Die
Die Verwaltungsräte der Ersatzkassen Vorschläge des VDEI zielen auf eine
der TK, BARMER, DAK-Gesundheit, schleunigungsgesetz
generelle Genehmigungs freiheit der
KKH, hkk und HEK hatten bereits in
Grundsätzlich begrüßt der Verband eigentlichen Oberleitun gen hin, da
diesem Sommer die notwendigen
Deutscher Eisenbahn-Ingenieure e.V. diese zum Erscheinungs bild des
Satzungsänderungen für die Stimm -
(VDEI) die mit dem Entwurf des Schienenweges gehören. Dies würde
abgabe via Internet beschlossen.
Investitionsbeschleunigungsgesetzes die Absicht des Gesetzes weiter stär-
Dem nach sollen die rund 22 Millionen
erneut angestoßene Beschleunigung ken und die Einführung der flächen-
Wahlberechtigten der Ersatzkassen in
von Investitionsprojekten für Schie - deckenden Elektromobilität auf der
drei Jahren neben der Briefwahl erst-
nen wege, sagt dessen Präsident Dr. Schiene maßgeblich unterstützen.
mals auch online abstimmen können,
Thomas Mainka. Es sei sehr erfreu- Der Gesetzesentwurf könnte in seiner
wer ihre Interessen in den wichtigsten
lich, dass Planungen für Schienen - Wirkung weiter verbessert werden,
Entscheidungsgremien der Sozialen
wege und damit für den um - z.B. auch durch pauschalierte Rege -
Selbstverwaltung vertritt. „Wir wollen
weltfreundlichs ten Verkehrsträger, lungen zu naturschutzfachlichen
den Ersatzkassen-Versicherten auch
die den Charakter des Schienen - Aus gleichs- und Ersatzmaßnahmen
die Stimmabgabe digital ermöglichen.
weges und dessen An lagenumfang bei Elektronischen oder Digitalen
Die Online-Wahlen bieten die Chan - nur unwesentlich än dern, nunmehr Stellwerksgebäuden mit meist weni-
ce, das Interesse an der Sozialen nicht mehr der Ver pflichtung der ger als 2000 m² befestigter Fläche.
Selbst verwaltung zu stärken und Umweltverträglich keits prü fung (UVP)
Zur Vermeidung von komplizierten
neue jüngere Wählergruppen zu er - und damit auch der Planfeststellung Rechts verfahren erwartet der VDEI
schließen“, so Klemens. Die Rechts - unterliegen müssen. Mit diesem
verordnung lege rechtsverbindlich Bezug bleiben aber auch die demo-
fest, dass das Online-Wahlsystem sehr kratischen Beteili gungs rechte bei
hohe Sicherheitsstandards erfüllen neuen oder wesentlich veränderten
muss, um Manipulationen und Fehler Anlagen erhalten. Dies betrifft nach
auszuschließen. Zudem müsse die dem Gesetzesent wurf die Elektri -
Wahl transparent und nachvollziehbar fizierung von Bahn strecken, die
sein. „Wir begrüßen diese Regelun - Ausstattung mit moderner digitaler
gen sehr, denn Vertrauen der Wahl - Signal- und Sicherungs technik, den
berechtigten in das Wahlsystem ist barrierefreien Umbau von Bahn -
das A und O für den Erfolg der steigen, einschließlich deren Erhö -
Online-Wahl.“ hung und Verlängerung sowie die
Errichtung von Schallschutz wän den
Bis zur Durchführung von Online-
zur Lärmsanierung.
Sozialwahlen sind im Anschluss wei-
tere Schritte nötig. In Kürze wird eine Diese Gesichtspunkte sind nach An -
Arbeitsgemeinschaft der Kassen ge - sicht des VDEI ein erster richtungs-
gründet werden, die zum Beispiel die weisender Ansatz, um den Verkehrs -
Ausschreibung für das Online-Wahl - träger Schiene zukunftsfähig zu
system für alle beteiligten Kassen machen. Endlich können auch Maß -
koordiniert. Die Ersatzkassen setzten nahmen zur Gleichstellung von Mobi - © Viacheslav Bublyk, Unsplash

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