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Aus den Mitgliedsverbänden

keren Einbindung der Bauwirtschaft in Neben bundesweiten gigabitfähigen Weichen dazu müssen jetzt richtig
den Planungsprozess sollen nach Aus - Anschlüssen und modernstem gestellt werden!
sage der Bundesregierung Be schleu - Mobilfunk zählen hierzu auch zuver-
(IfKom)
nigungseffekte erzielt werden. Das lässige und performante Inter net-
geht aus der Antwort (19/3493) auf Austauschknoten sowie sichere und
eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion hochverfügbare Rechenzentren.
hervor. In der Antwort heißt es weiter, Flächendeckende, hochleistungsfähi-
in der Wasserstraßen- und Schiff - ge Netze sind die Grundvoraus -
fahrts verwaltung des Bundes (WSV) setzung für die erfolgreiche digitale
würden aktuell die ersten drei Projekte Transformation in Deutschland. Da -
als PB-Modell vorbereitet, um von hängen die Wettbewerbs fähig - Planfeststellung und
Erfahrungen hinsichtlich der erzielba- keit der Wirtschaft sowie letztlich Stellenaufwuchs
ren Beschleunigungseffekte zu sam- auch Steuereinnahmen und Beschäf -
meln. tigung ab. hinterfragt
Bei dem PB Modell, so schreibt die Mit der Aufrüstung der glasfaserba- Die Konflikte um die Planung des
Bundesregierung in der Antwort, soll sierten HFC-Netze der Kabelnetz - neuen Hauptbahnhofs in Stuttgart
die Verantwortung für die Entwurfs- betreiber sowie dem Ausbau von („Stuttgart 21“) führten 2010
und Ausführungsplanung sowie die Glasfaser bis ins Haus werden in den bundesweit zu einer monatelangen
Bauausführung vollständig auf den nächsten Jahren für mehr als 70 gesellschaftlichen Debatte zum
Auftragnehmer übertragen werden. Prozent der deutschen Haushalte Thema Partizipation und adäquate
Die WSV gibt der Vorlage zufolge Gigabit-Anschlüsse zur Verfügung Einbeziehung der Bürgerinnen und
mittels eines Leistungsprogramms die stehen. Voraussetzung dafür ist ein Bürger bei Infrastrukturvorhaben.
Ziele und Qualitätsanforderungen für investitions- und wettbewerbsfreund- Seitdem sind von Seiten des Bundes -
das zukünftige Bauwerk vor. Bau - licher Rahmen. Eine Herausforderung gesetzgebers, aber vor allem auch
aufsicht, Kontrollen und Prüfungen in bleibt eine flächendeckende Versor - von Landesgesetzgebern einige An -
Hinblick auf die vorstehend genann- gung in Gebieten, die wirtschaftlich strengungen unternommen worden,
ten Vorgaben sowie die Vertrags - nicht erschließbar sind. Dort müssen um die gesetzlichen Beteiligungs -
abwicklung würden bei der WSV ver- mit Hilfe von Fördergeldern weitge- möglichkeiten in Zulassungsverfahren
bleiben, heißt es in der Antwort. hend kupferbasierte FTTC-Netze auf und Infrastrukturvorhaben zu verbes-
echte Glasfaseranschlüsse FTTB/H sern. In ihrer Antwort (19/3285) auf
(Deutscher Bundestag)
migriert werden. Es ist zu begrüßen, eine Kleine Anfrage der Bundes -
dass die Politik nunmehr den FTTB/H- tagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ausbau als Förderziel definiert und ihr hat die Bundesregierung folgendes
Förderprogramm entsprechend ange- dargelegt:
passt hat.
Im Bereich der Eisenbahnen des
Um den eigenwirtschaftlichen Ausbau Bundes hat es seit 2010 insgesamt
zu unterstützen, muss die Politik die 6.128 Plangenehmigungsverfahren
Zukunftsfähige Rahmenbedingungen für Telekom - sowie 890 abgeschlossene Planfest -
Infrastruktur muni kationsunternehmen, Investoren stellungsverfahren gegeben. Die
und Dienstleister im internationalen Öffentlichkeit beteiligt sich demnach
Der Verband der Ingenieure für Kom - Vergleich erheblich verbessern, wenn fast immer mit Einwendungen an den
munikation e.V. (IfKom) fordert eine Deutschland eine Spitzenposition bei Zulassungsverfahren, allerdings gibt
leistungsfähige, sichere und zukunfts- der Digitalisierung einnehmen soll. es keine Erkenntnisse darüber, ob sich
fähige Infrastruktur sowie eine die Art der Einwendungen nach den
Die IfKom setzen sich für flächendek-
Verbesserung der Rahmenbe din gun - Ereignissen in Stuttgart im Jahr 2010
kende Gigabitnetze in Deutschland
gen. Damit schließt sich der Inge - verändert hat. Die Bundesregierung
bis zum Jahr 2015 ein. Dazu fordert
nieurverband den gemeinsamen For - plant demnach auch keine Evaluie -
der Ingenieurverband, auch die Mög -
derungen anderer Verbände wie eco – rung der Dialogforen, die vor allem
lichkeiten neuer Verlegetechniken
Verband der Internetwirtschaft, bei Schienenprojekten eingerichtet
offensiver zu nutzen. Zudem müssen
VATM, ANGA und weiterer Unter - wurden.
die Planungs- und Genehmi gungs -
stützerverbände an. Die gemeinsa-
prozesse deutlich schneller werden. Auf die Frage, ob beim Eisenbahn-
men Botschaften lauten:
Nur in einem Gleichklang aller Maß - Bundesamt im Bereich Planfest -
Deutschland braucht deutlich leis - nahmen können auch die Förder - stellung ein Stellenaufwuchs vorgese-
tungsfähigere digitale Infrastruk turen. gelder ihre Wirkung entfalten. Die hen sei, heißt es in der Antwort der
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zbi nachrichten 4-18