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Aus den Mitgliedsverbänden
sche, technische als auch administrati- wie andere Einzelmaßnahmen – aber Präsidentin des Bundesamtes für
ve Vorsorgemaßnahmen auf kommu- noch nicht zu einem signifikanten Ausrüstung, Informationstechnik und
naler und privater Ebene behandelt. Beschleunigungseffekt. Dennoch sind Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw)
die IfKom der Meinung, dass der jet- Annette Lehnigk-Emden. Schwer -
(BWK Schl.-Holstein/Hamburg)
zige Entwurf grundsätzlich zielfüh- punk te des Gesprächs waren die Ein -
rend ist, plädiert aber dafür, im Laufe führung einer Projektleiter-/Pro jekt -
des parlamentarischen Verfahrens managerzulage, die Aussetzung des
weitere Maßnahmen zur Beschleu - Personalentwicklungskonzepts im
nigung aufzunehmen. nachgeordneten Bereich, insbesonde-
re für den mittleren technischen Ver -
Andere Regelungen betreffen Er -
waltungsdienst, sowie die Ungleich -
Beschleunigung des schließungsfragen und Bebauungs - behandlung der technischen Beamten
pläne, Zustimmungsfristen oder ein
TK-Netzausbaus unterstelltes Einverständnis (Zustim - bei Einsatz und Übung im Seebetrieb
mit dem militärischen Personal. In
mungsfiktion). Jede dieser Maßnah -
Mit dem aktuellen Entwurf eines allen drei Themenblöcken sicherte die
men ist nach Meinung der IfKom eine
Gesetzes zur Beschleunigung des Präsidentin dem IGBI ihre volle Unter -
Möglichkeit zur Beschleunigung,
Ausbaus von Telekommunikations - stützung zu. Auch das Thema einer
wenn auch noch nicht in dem von vie-
netzen möchte das federführende Einheitslaufbahn weckte ihr Interesse
len gewünschten Tempo. In dem
Digitalministerium die bestehenden und sie bat um Erfahrungsberichte
Referentenentwurf geht es auch um
Regelungen punktuell anpassen. Der aus anderen öffentlichen Verwaltun -
den beschleunigten Ausbau des
Berufsverband der Ingenieure für gen.
Mobilfunknetzes. Dazu soll festgelegt
Kommunikation (IfKom) begrüßt aus-
werden, Gebäude im Eigentum oder Das Konzeptpapier mittlerer techni-
drücklich die Absicht der Bundes - unter Kontrolle der öffentlichen Hand scher Verwaltungsdienst und die hier
regierung, bestehende Hemmnisse
dem Netzausbau zur Verfügung zu geforderte Anerkennung von staatlich
aus dem Weg zu räumen. Gerade aus
stellen. Welchen Beschleunigungs - geprüften Technikern und Meistern
der Sicht von Ingenieurinnen und
effekt diese Festlegung hat, wird sich (ab 2020 wurde die Abschlussbe -
Ingenieuren, deren Ziel es ist, techni- zeigen, denn Mobilfunkstandorte zeichnung „Bachelor Professional“
sche Lösungen zu entwickeln und
werden nach technischen Parametern eingeführt) für die Laufbahn des
diese durch geeignete Planungs- und
ermittelt, die Übereinstimmung mit gehobenen technischen Verwaltungs -
Bauprozesse möglichst vielen
dem Standort eines öffentlichen Ge - dienstes wurde ihr übergeben und
Menschen nutzbringend als Angebot
bäudes ergibt sich dann eher zufällig. erläutert. Sie versprach, sich mit die-
zur Verfügung zu stellen, ist es not- sem Papier zu beschäftigen und
wendig, Hebel zur Beschleunigung zu Die IfKom werden zu diesem Ge - brachte ihr Unverständnis zum Aus -
finden und anzuwenden. Neben den setzentwurf eine fachliche Bewertung druck, dass der Bolognaprozess im
technischen Maßnahmen spielen erarbeiten und im Rahmen der Be - Bereich der Bundesverwaltung nicht
beim Ausbau von Telekommunika - teiligung der Verbände ihre Stellung - konsequent umgesetzt wird.
tionsnetzen aber auch Genehmi - nahme abgeben.
gungs- und Abstimmungsprozesse Das Bundesamt für Ausrüstung, Infor -
(IfKom)
eine Rolle ebenso wie Wettbewerbs- mationstechnik und Nutzung der
und Regulierungsaspekte sowie Fra - Bundeswehr (BAAINBw), inoffiziell in
gen der Wirtschaftlichkeit und Finan - den Medien auch oft Beschaffungs -
zierbarkeit. amt der Bundeswehr genannt, unter-
steht dem Bundesministerium der
Gemessen an den schon seit Jahren
Verteidigung und hat die Aufgabe,
ausgerufenen Zielen der jeweiligen
die bedarfs- bzw. forderungsgerechte
Bundesregierungen sind die Maßnah - Ausstattung der Bundeswehr mit
men nur bedingt ausreichend, um
moderner Technik und modernem
diese Ziele auch zu erreichen. Auch
Gerät zu wirtschaftlichen Bedingun -
der jüngste Referentenentwurf zur
gen zu gewährleisten. Kernaufgaben
Beschleunigung des Netzausbaus sind die Entwicklung, Erprobung und
greift gemessen an der Digital strate - Personalentwicklung Beschaffung von Wehrmaterial. Als
gie zu kurz. Beispielsweise soll das diskutiert Teil dieser zivilen Bundeswehr ver -
Gigabitgrundbuch als einheitliches
waltung obliegt ihm die Durch -
Informationsportal im Telekommuni - Ende August gab es einen ersten führung aller Rüstungsprojekte.
kationsgesetz festgelegt werden. Das Austausch des IGBI-Bundesvorsitzen -
führt für sich genommen – ähnlich den Jens Obermeyer mit der neuen (IGBI / red.)
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